Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson: Geschichte und Aktualität eines umstrittenen Postulats

Im Rahmen der öffentlichen Abschlussveranstaltung der Tagung sprechen Meron Mendel (Bildungsstätte Anne Frank), Nazih Musharbash (Deutsch-palästinensische Gesellschaft) und Annabel Wahba (Zeit) über Israelische und palästinensische Perspektiven

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Bildungsstätte Anne Frank

„Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben.“ So Angela Merkel 2008 vor der Knesset in Jerusalem.

Diese Staatsräson gehört auch zum Selbstverständnis der aktuellen Regierung und ist Gegenstand zahlreicher Debatten. Sie wird kritisch hinterfragt und abgelehnt oder positiv referiert und als Grundfeiler des deutschen Staates herangezogen. Und das nicht nur in seinem explizit außenpolitischen Verhältnis zu Israel, sondern auch bei innenpolitischen Auseinandersetzungen. Zugleich wurde nie ausbuchstabiert, was „Staatsräson“ genau bedeutet.

Der 7. Oktober 2023 und die seitdem anhaltenden militärischen Reaktionen Israels, aber auch das Geschehen und die Diskussionen in Deutschland dürften die „Stunde der Bewährung“ sein, von der Angela Merkel sprach. Was nun?

Nazih Musharbash und Meron Mendel sprechen über palästinensische und israelische Perspektiven auf die deutsche Staatsräson, über Möglichkeiten und Gefahren dieses Konzepts. Und über die Folgen für den Alltag vieler Menschen sowohl in Deutschland wie auch für die Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan.

Nazih Musharbash, Deutsch-palästinensische Gesellschaft. Nazih Musharbash wurde 1946 in Amman geboren, er war Lehrer und Politiker in Niedersachsen und ist seit 2018 Vorsitzender der deutsch-palästinensischen Gesellschaft.
Meron Mendel, Bildungsstätte Anne Frank. Meron Mendel wurde 1976 in Ramat Gan geboren, er ist Pädagoge und Publizist, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank und Professor an der Frankfurt University of Applied Sciences.

Moderation: Annabel Wahba, Die Zeit. Annabel Wahba wurde 1972 in München geboren und Textchefin im ZEITmagazin

Veranstaltungszeit: 18:30–20:00 Uhr

Quelle: www.his-online.de